Redebeitrag

Carlo Clemens

Fraktion
afd
Datum
22. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/44

Mehr Menschen in Nordrhein-Westfalen den Traum vom Wohneigentum erfüllen – Land muss Wortbruch bei der Grunderwerbsteuerentlastung unbedingt vermeiden

Zusammenfassung

Der Redebeitrag behandelt die Grunderwerbsteuer und fordert deren Senkung, weil sie eine wesentliche Hürde für den Eigentumserwerb darstellt und Familien sowie den Wohnungsmarkt belastet. Kritisiert wird, dass Nordrhein-Westfalen den Rabatt zurückgenommen hat, wodurch der Steuersatz wieder auf 6,5 Prozent stieg. Die Rede begründet, dass Entlastungen für Familienheime und Mietwohnungen nötig sind, damit Wohneigentum erschwinglicher wird und die Bauwirtschaft Impulse erhält. Der Beitrag unterstützt einen FDP-Antrag, hält ihn aber für nicht mutig genug, um die niedrige Wohneigentumsquote wirksam zu erhöhen. Zudem wird eine gleichrangige Förderung des Wohneigentums neben dem sozialen Wohnungsbau angestrebt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.