Redebeitrag

Christian Dahm
- Fraktion
- spd
- Datum
- 22. September 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/44
Mehr Menschen in Nordrhein-Westfalen den Traum vom Wohneigentum erfüllen – Land muss Wortbruch bei der Grunderwerbsteuerentlastung unbedingt vermeiden
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt die Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen gegen Kritik und betont, dass das Land seit Jahrzehnten gut aufgestellt sei. Kritisiert wird die Einstellung eines Förderprogramms, weil sich die Kassenlage verändert habe und der Landesfinanzminister deshalb reagieren musste. Der Redner verweist auf stockende Fertigstellungen im privaten Wohnungsneubau und lobt den geförderten Wohnungsbau sowie die NRW.BANK. Er fordert mehr Wohnungsneubau und zeigt sich gespannt auf den Berliner Wohnungsbaugipfel, damit die Bundesregierung die Investitionen ankurbelt. Die Entscheidung zur Programmpause wird als richtig bezeichnet, bis wieder Geld vorhanden ist.
Kernaussagen
- Wohnraumförderung
- Wohnungsneubau
- NRW.BANK
- Wohnungsbaugipfel
- Eigentumsförderung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.