Redebeitrag

Christian Dahm

Fraktion
spd
Datum
22. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/44

Mehr Menschen in Nordrhein-Westfalen den Traum vom Wohneigentum erfüllen – Land muss Wortbruch bei der Grunderwerbsteuerentlastung unbedingt vermeiden

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt die Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen gegen Kritik und betont, dass das Land seit Jahrzehnten gut aufgestellt sei. Kritisiert wird die Einstellung eines Förderprogramms, weil sich die Kassenlage verändert habe und der Landesfinanzminister deshalb reagieren musste. Der Redner verweist auf stockende Fertigstellungen im privaten Wohnungsneubau und lobt den geförderten Wohnungsbau sowie die NRW.BANK. Er fordert mehr Wohnungsneubau und zeigt sich gespannt auf den Berliner Wohnungsbaugipfel, damit die Bundesregierung die Investitionen ankurbelt. Die Entscheidung zur Programmpause wird als richtig bezeichnet, bis wieder Geld vorhanden ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.