Redebeitrag

Jens Kamieth
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 22. September 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/44
Kita-Helfer und Sprach-Kitas sichern. Angebot der Opposition annehmen und kurzfristig erste Teile der Kibiz-Revision umsetzen. Entschließungsantrag
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der angespannten Finanzierung der Kinder- und Jugendhilfe sowie der Kitas, weil Coronakrise, Energiekrise und der Ukraine-Krieg keine finanziellen Spielräume entstehen ließen. Obwohl bereits 60 Millionen Euro für Kitas und 100 Millionen Euro als Landesbeitrag bereitgestellt wurden, bleibt die Lage angespannt, da die schwache Wirtschaftskraft auf die Haushalte durchschlägt. Deshalb wirbt der Redner bei den kommunalen Spitzenverbänden für zusätzliche Mittel und betont zugleich die Verlässlichkeit gegenüber den Trägern, indem eine vorgezogene Dynamisierung Perspektive schaffen soll. Der Entschließungsantrag der Zukunftskoalition rückt Familien, Kinder, Jugendliche und frühkindliche Bildung in den Mittelpunkt und bittet um Zustimmung.
Kernaussagen
- Kinder- und Jugendhilfe
- Kita-Finanzierung
- Tarifabschlüsse
- Dynamisierung
- Entschließungsantrag
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




