Redebeitrag

Dennis Maelzer

Fraktion
spd
Datum
22. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/44

Kita-Helfer und Sprach-Kitas sichern. Angebot der Opposition annehmen und kurzfristig erste Teile der Kibiz-Revision umsetzen. Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Redner der SPD hinterfragt in einer Zwischenfrage die Haltung der Kollegen zur Finanzierung von Tarifsteigerungen für Erzieherinnen und Erzieher. Obwohl betont wird, dass deren Entlohnung ein Herzensanliegen sei, fragt der Beitrag nach, wie diese Steigerungen gezahlt werden sollen, wenn das Land die Refinanzierung verweigert. Dadurch wird ein Widerspruch zwischen dem bekundeten Anspruch und der tatsächlichen Bereitschaft zur finanziellen Unterstützung sichtbar. Kritisiert wird, dass das Anliegen offenbar nicht wert ist, die nötigen Mittel bereitzustellen. Die Rede fordert eine klare Positionierung ein und begründet so den Vorwurf der Unglaubwürdigkeit, weil ohne Refinanzierung die Tarifsteigerungen nicht ankommen können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.