Redebeitrag

Zacharias Schalley
- Fraktion
- afd
- Datum
- 22. September 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/44
Kita-Helfer und Sprach-Kitas sichern. Angebot der Opposition annehmen und kurzfristig erste Teile der Kibiz-Revision umsetzen. Entschließungsantrag
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert, dass Eltern bei Kita-Notbetreuung weiterhin Beiträge zahlen, obwohl die Betreuung ausfällt. Kritisiert wird die geforderte KiBiz-Reform mit Mehrkostenausgleich und 500 Millionen Euro, weil diese vor allem freien Trägern zugutekomme. Da in Nordrhein-Westfalen die meisten Kitas in freier Trägerschaft sind und dort Parteifreunde von SPD und Grünen in den Vorständen säßen, werde das Geld nach Ansicht des Redners eher der eigenen Klientel zugeschoben als den Familien oder Beschäftigten. Deshalb fordert die AfD stattdessen echte Wahlfreiheit bei der Betreuung, damit die Mittel den Eltern direkt helfen statt den Trägerstrukturen.
Kernaussagen
- Kita-Notbetreuung
- KiBiz-Reform
- Mehrkostenausgleich
- freie Träger
- Wahlfreiheit
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




