Redebeitrag

Zacharias Schalley

Fraktion
afd
Datum
22. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/44

Kita-Helfer und Sprach-Kitas sichern. Angebot der Opposition annehmen und kurzfristig erste Teile der Kibiz-Revision umsetzen. Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass Eltern bei Kita-Notbetreuung weiterhin Beiträge zahlen, obwohl die Betreuung ausfällt. Kritisiert wird die geforderte KiBiz-Reform mit Mehrkostenausgleich und 500 Millionen Euro, weil diese vor allem freien Trägern zugutekomme. Da in Nordrhein-Westfalen die meisten Kitas in freier Trägerschaft sind und dort Parteifreunde von SPD und Grünen in den Vorständen säßen, werde das Geld nach Ansicht des Redners eher der eigenen Klientel zugeschoben als den Familien oder Beschäftigten. Deshalb fordert die AfD stattdessen echte Wahlfreiheit bei der Betreuung, damit die Mittel den Eltern direkt helfen statt den Trägerstrukturen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.