Redebeitrag

Jens Kamieth

Fraktion
cdu
Datum
22. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/44

Kita-Helfer und Sprach-Kitas sichern. Angebot der Opposition annehmen und kurzfristig erste Teile der Kibiz-Revision umsetzen. Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Jens Kamieth (CDU) stellt heraus, dass die Landesregierung und die sie tragende Zukunftskoalition aus CDU und Grünen in unsicheren Zeiten für Verbindlichkeit und Verlässlichkeit sorgen. Damit wird die Regierungsarbeit als stabilisierend und vertrauensbildend begründet, weil Verlässlichkeit gerade in Krisenzeiten als Orientierung dienen soll. Anschließend wird eine Verfahrensfrage angesprochen, denn es liegen zwei Zwischenfragen vor, eine vom SPD-Abgeordneten Zimkeit. Gefragt wird, ob diese zugelassen werden sollen, damit der weitere Ablauf der Debatte geklärt ist. Der Beitrag verbindet somit eine politische Wertung der Koalitionsarbeit mit einem formalen Schritt, indem die Zustimmung zu Zwischenfragen eingeholt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.