Redebeitrag

Hendrik Schmitz

Fraktion
cdu
Datum
20. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/42

Etablierte Politik immer dreister: Schönheit auf Kosten der Steuerzahler? – Nein, besseres Aussehen ist Privatsache und muss auch so finanziert werden. – Wir werden die Selbstbedienungsmentalität der Politiker stoppen

Zusammenfassung

Der Redner der CDU kritisiert einen Antrag der AfD im nordrhein-westfälischen Landtag scharf. Der Beitrag begründet dies damit, dass der Antrag fast wörtlich aus einem Bild-Artikel und einem Bundestagsantrag abgeschrieben sei, was als Arbeitsverweigerung gewertet wird. Zudem wird bemängelt, dass alle Beispiele Bundesebene oder andere Länder betreffen, aber keinen Bezug zu Nordrhein-Westfalen haben. Deshalb fehlten dem Landtag die haushälterischen Kompetenzen oder Kontrollrechte. Die Rede fordert die AfD auf, ihre Beispiele dort zu platzieren, wo sie hingehören, und nicht im Landtag.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.