Redebeitrag
Hendrik Schmitz
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 20. September 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/42
Etablierte Politik immer dreister: Schönheit auf Kosten der Steuerzahler? – Nein, besseres Aussehen ist Privatsache und muss auch so finanziert werden. – Wir werden die Selbstbedienungsmentalität der Politiker stoppen
Zusammenfassung
Der Redner der CDU kritisiert einen Antrag der AfD im nordrhein-westfälischen Landtag scharf. Der Beitrag begründet dies damit, dass der Antrag fast wörtlich aus einem Bild-Artikel und einem Bundestagsantrag abgeschrieben sei, was als Arbeitsverweigerung gewertet wird. Zudem wird bemängelt, dass alle Beispiele Bundesebene oder andere Länder betreffen, aber keinen Bezug zu Nordrhein-Westfalen haben. Deshalb fehlten dem Landtag die haushälterischen Kompetenzen oder Kontrollrechte. Die Rede fordert die AfD auf, ihre Beispiele dort zu platzieren, wo sie hingehören, und nicht im Landtag.
Kernaussagen
- Schaufensterantrag
- Plagiat
- Föderalismus
- Haushaltskompetenz
- Landtag Nordrhein-Westfalen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

