Redebeitrag

Susanne Schneider

Fraktion
fdp
Datum
20. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/42

Medikamentenversorgung in Nordrhein-Westfalen sicherstellen – Lieferengpässen im Herbst 2023 entgegenwirken

Zusammenfassung

Susanne Schneider kritisiert den erneut vorgelegten Antrag zur Medikamentenversorgung in Nordrhein-Westfalen als überholt und regional begrenzt, da Lieferengpässe globale Ursachen haben und daher bundesweit gelöst werden müssen. Die Rednerin verweist auf das im Juli in Kraft getretene Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz, das unter anderem EU-Lose bei Ausschreibungen, ausgesetzte Festbeträge für Kinderarzneimittel und erweiterte Bevorratungspflichten vorsieht. Zudem stellt sie einen Fünfpunkteplan des Bundesgesundheitsministers vor, der die Produktion von Schmerzmitteln, Antibiotika und Fiebersäften deutlich steigern soll. Der Beitrag begründet, dass zusätzliche Landesstrukturen nicht zielführend seien, und fordert stattdessen bundesweit abgestimmte Maßnahmen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.