Redebeitrag

Meral Thoms

Fraktion
gru
Datum
20. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/42

Medikamentenversorgung in Nordrhein-Westfalen sicherstellen – Lieferengpässen im Herbst 2023 entgegenwirken

Zusammenfassung

Meral Thoms von den GRÜNEN spricht zur Medikamentenversorgung in Nordrhein-Westfalen und den Lieferengpässen im Herbst 2023. Die Rednerin nennt als Ursachen Kostendruck, Preisdumping und globale Lieferketten, die durch Infektionswellen verschärft werden. Auf Bundesebene wurden Maßnahmen wie europäische Produktion, finanzielle Anreize, Bevorratung und ein Frühwarnsystem beschlossen, die bereits Wirkung zeigen, indem die Herstellung von Kinderarzneimitteln und Antibiotika gesteigert wurde. Da Lieferengpässe nicht regional begrenzt sind, braucht es Lösungen auf Bundes- und EU-Ebene. Der vorliegende AfD-Antrag wird abgelehnt, weil dem Land die rechtliche Kompetenz fehlt und Doppelstrukturen die Lage verschärfen würden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.