Redebeitrag

Daniel Hagemeier

Fraktion
cdu
Datum
20. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/42

Medikamentenversorgung in Nordrhein-Westfalen sicherstellen – Lieferengpässen im Herbst 2023 entgegenwirken

Zusammenfassung

Der CDU-Abgeordnete betont, dass die Zukunftskoalition die Medikamentenversorgung in Nordrhein-Westfalen sichern will, weil Lieferengpässe durch die Globalisierung des Arzneimittelmarktes und Kostendruck im Gesundheitswesen entstehen. Da der Bund die Arzneimittelversorgung abschließend regelt, seien landeseigene Stellen nicht vorgesehen. Das im Juli in Kraft getretene Gesetz gegen Lieferengpässe wird als richtiger Schritt begrüßt, zu dem NRW Änderungsanträge beigesteuert hat. Der vorliegende AfD-Antrag zur Sicherstellung im Herbst 2023 wird als obsolet abgelehnt, da die Versorgung durch Marktakteure auf Bundesebene erfolgt. Die Koalition wolle die Versorgungssicherheit weiter verbessern.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.