Redebeitrag

Martin Vincentz

Fraktion
afd
Datum
20. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/42

Über- und außerplanmäßige Ausgaben im II. Quartal des Haushaltsjahres 2023 ab 25.000 Euro

Zusammenfassung

Dr. Martin Vincentz begründet die Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben im zweiten Quartal 2023 damit, dass 18,5 Prozent der jungen Menschen in Nordrhein-Westfalen ohne Berufsabschluss sind und zwei Drittel der Langzeitarbeitslosen keine Ausbildung haben, was zu Perspektivlosigkeit und fehlender gesellschaftlicher Teilhabe führt. Der Redner verweist auf die Initiative „Kein Abschluss ohne Anschluss“, die Schüler ohne Anschlussperspektive frühzeitig identifiziert und unterstützt. Damit die Agenturen für Arbeit diese Jugendlichen auch nach der Schulzeit direkt anschreiben können, soll das Schulgesetz angepasst werden. Der Beitrag begründet die Ausgaben deshalb mit der notwendigen Datenübermittlung, um einen selbstbestimmten Einstieg ins Berufsleben zu ermöglichen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.