Redebeitrag

Alexander Vogt

Fraktion
spd
Datum
25. August 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/41

Absage von Bundeskanzler Scholz an die Einführung eines Industriestrompreises gefährdet den Industriestandort Nordrhein-Westfalen Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Änderung des Baugesetzbuchs zur Windkraft, indem die 1.000-Meter-Abstandsregelung durch eine Flächenregelung ersetzt wird, damit der Ausbau auf definierten Flächen rechtssicher erfolgt und Akzeptanz erhält. Kritisiert wird ein Änderungsantrag, der 2.000 Meter fordert, weil dieser den Ausbau faktisch verhindere und die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen festige. Die Rede begründet die Zustimmung mit der Verantwortung für die Energiewende und den Industriestandort, fordert aber eine realistische Einschätzung des Ausbaus sowie eine bessere Personalausstattung der Regierungspräsidien, damit das LEP-Verfahren zügig vorankommt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.