Redebeitrag

Henning Höne

Fraktion
fdp
Datum
25. August 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/41

Absage von Bundeskanzler Scholz an die Einführung eines Industriestrompreises gefährdet den Industriestandort Nordrhein-Westfalen Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Redebeitrag thematisiert die Belastungen der Wirtschaft durch hohe Energiepreise, Bürokratie und Steuern. Kritisiert wird der vorgeschlagene Industriestrompreis, weil er Wettbewerbsverzerrungen zulasten des Mittelstands schaffe und nur Symptome bekämpfe. Stattdessen fordert der Redner Strukturreformen, damit die Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig gestärkt wird. Dazu zählen die Senkung der Stromsteuer, der Verzicht auf die Konzessionsabgabe und eine Nachfolgeregelung für den Spitzenausgleich. Der Beitrag begründet, dass Subventionen eine schlechte Politik nur teurer machen, und plädiert für marktwirtschaftliche Instrumente, um die Ursachen der Probleme anzugehen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.