Redebeitrag

Henning Höne
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 25. August 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/41
Absage von Bundeskanzler Scholz an die Einführung eines Industriestrompreises gefährdet den Industriestandort Nordrhein-Westfalen Aktuelle Stunde auf Antrag
Zusammenfassung
Der Redebeitrag thematisiert die Belastungen der Wirtschaft durch hohe Energiepreise, Bürokratie und Steuern. Kritisiert wird der vorgeschlagene Industriestrompreis, weil er Wettbewerbsverzerrungen zulasten des Mittelstands schaffe und nur Symptome bekämpfe. Stattdessen fordert der Redner Strukturreformen, damit die Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig gestärkt wird. Dazu zählen die Senkung der Stromsteuer, der Verzicht auf die Konzessionsabgabe und eine Nachfolgeregelung für den Spitzenausgleich. Der Beitrag begründet, dass Subventionen eine schlechte Politik nur teurer machen, und plädiert für marktwirtschaftliche Instrumente, um die Ursachen der Probleme anzugehen.
Kernaussagen
- Industriestrompreis
- Stromsteuer
- Konzessionsabgabe
- Bürokratieabbau
- Wettbewerbsfähigkeit
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

