Redebeitrag

Alexander Vogt

Fraktion
spd
Datum
25. August 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/41

Absage von Bundeskanzler Scholz an die Einführung eines Industriestrompreises gefährdet den Industriestandort Nordrhein-Westfalen Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert, dass die von CDU und Grünen beantragte Aktuelle Stunde zur Industriepolitik wegen geringer Beteiligung der Antragsteller kaum Wirkung entfaltet. Vogt wirft der Union vor, eigene Versäumnisse zu verdecken, indem sie SPD-Vorschläge ablehne, und zitiert Jens Spahn, der die Milliardensubvention für ThyssenKrupp als ineffiziente Einzelfallförderung ablehnt. Dadurch solle von der eigenen Verantwortung abgelenkt werden. Anschließend begründet der Beitrag die SPD-Position für einen Brückenstrompreis, damit Industrie und Mittelstand wettbewerbsfähig bleiben und Investitionen in erneuerbare Energie möglich werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.