Redebeitrag

Alexander Vogt
- Fraktion
- spd
- Datum
- 25. August 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/41
Absage von Bundeskanzler Scholz an die Einführung eines Industriestrompreises gefährdet den Industriestandort Nordrhein-Westfalen Aktuelle Stunde auf Antrag
Zusammenfassung
Der Redebeitrag kritisiert, dass die von CDU und Grünen beantragte Aktuelle Stunde zur Industriepolitik wegen geringer Beteiligung der Antragsteller kaum Wirkung entfaltet. Vogt wirft der Union vor, eigene Versäumnisse zu verdecken, indem sie SPD-Vorschläge ablehne, und zitiert Jens Spahn, der die Milliardensubvention für ThyssenKrupp als ineffiziente Einzelfallförderung ablehnt. Dadurch solle von der eigenen Verantwortung abgelenkt werden. Anschließend begründet der Beitrag die SPD-Position für einen Brückenstrompreis, damit Industrie und Mittelstand wettbewerbsfähig bleiben und Investitionen in erneuerbare Energie möglich werden.
Kernaussagen
- Aktuelle Stunde
- Industriepolitik
- ThyssenKrupp-Förderung
- Brückenstrompreis
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

