Redebeitrag

Carlo Clemens

Fraktion
afd
Datum
24. August 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/40

Wohneigentum durch Verzicht auf Grunderwerbsteuer erschwinglicher machen – Nordrhein-Westfalen muss sich im Bundesrat dafür im Rahmen einer bundesgesetzlichen Lösung stark

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Carlo Clemens thematisiert die soziale Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen und wirft die Frage auf, ob eine Erhöhung der Mittel für Eigentumsmaßnahmen innerhalb dieses Förderrahmens sinnvoll ist. Kritisiert wird, dass stattdessen eine Senkung der Grunderwerbsteuer für selbst genutztes Wohneigentum die bessere Lösung wäre, um breite Schichten beim Erwerb von Wohneigentum zu unterstützen. Der Beitrag begründet dies mit dem eigenen Wahlprogramm, das eine solche Entlastung vorsieht, und fordert damit eine grundsätzliche Neuausrichtung der Förderpolitik weg von direkter Mittelzuweisung hin zu steuerlicher Entlastung, weil so mehr Menschen erreicht werden könnten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.