Redebeitrag

Jens Kamieth

Fraktion
cdu
Datum
24. August 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/40

Es ist fünf nach zwölf – Kita-System

Zusammenfassung

Der Redner der Regierung verteidigt die bisherigen Maßnahmen wie das Kita-Rettungspaket und Reformen, um strukturelle Defizite zu lindern, betont aber die anhaltenden Herausforderungen durch Fachkräftemangel und den Ukraine-Krieg. Dagegen kritisiert der Oppositionsredner, dass Tarifsteigerungen zu Insolvenzen führen und fordert deshalb ein Rettungspaket von 500 Millionen Euro. Er wirft der Regierung Versagen in der Familienpolitik vor, da keine Lösungen für die akute Finanznot geboten werden und Kitas vor Schließungen stehen. Während die Regierung auf Dialog und geplante Reformen setzt, verweist die Opposition auf die Dringlichkeit der Lage und die Notwendigkeit finanzieller Unterstützung, um den Kollaps abzuwenden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.