Redebeitrag

Frank Müller

Fraktion
spd
Datum
24. August 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/40

Es ist fünf nach zwölf – Kita-System

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Koalitionsfraktionen dafür, dass sie in der Debatte nicht auf die akute Finanznot der Kitas eingehen, die durch Kostensteigerungen von über 13 Prozent entstanden ist und nichts mit den strukturellen Problemen des KiBiz zu tun habe. Statt schneller Hilfe verweise man auf die Evaluierung zum 31. Dezember, was zu spät komme, weil die Einrichtungen schon jetzt nicht mehr finanzierbar seien. Konkret nennt der Redner zwei Kitas im eigenen Wahlkreis, die zum Jahresende schließen, und fragt, was man den Betroffenen nach dieser Debatte sage. Dadurch wird die Dringlichkeit unterstrichen und die Untätigkeit der Koalition angeprangert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.