Redebeitrag

Dennis Maelzer

Fraktion
spd
Datum
24. August 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/40

Es ist fünf nach zwölf – Kita-System

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Bundesministerin scharf dafür, dass sie für die Rettung der Kitas keinen Plan vorlege und stattdessen auf Sicht fahre. Keine der aufgezählten Maßnahmen helfe in der aktuellen Finanzierungskrise, weil die Einrichtungen keine Rücklagen hätten, aus denen sie die Kosten tragen könnten. Kritisiert wird zudem, dass sich die Ministerin mit dem Hinweis auf fehlende Mittel schulterzuckend aus der Verantwortung ziehe, statt eine tragfähige Finanzierungslösung zu liefern. Damit begründet der Redner die Forderung nach einem konkreten Konzept, das die Kitas in der angespannten Haushaltslage tatsächlich entlastet und ihre Finanzierung dauerhaft sichert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.