Redebeitrag

Henning Höne

Fraktion
fdp
Datum
30. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/4

Alarmstufe des Notfallplans Gas ausgerufen – Angespannte Lage bei der Versorgungssicherheit und die hohe Gefahr der langfristigen Unterversorgung Aktuelle Stunde auf Antrag Welche Anstrengungen unternimmt die Landesregierung zur Sicherung der Energieversorgung, der kritischen Infrastruktur und der Arbeitsplätze energieintensiver Unternehmen angesichts Notfallplans Gas? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Die Debatte im Landtag behandelt die Energiekrise infolge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine, weil die Gaslieferungen reduziert wurden und die Alarmstufe ausgerufen ist. Höne kritisiert Denkverbote in der Zeitenwende, während Brems frühere Energiepolitik als Mitursache benennt und deshalb Einsparungen sowie erneuerbare Energien fordert. Neubaur betont, dass Gasspeicher gefüllt und Preisanpassungen ermöglicht werden müssen, damit die Versorgungssicherheit gewährleistet bleibt, und fordert Entlastungen für Verbraucher und Industrie. Der Beitrag begründet die Alarmstufe mit der angespannten Lage und verlangt gemeinsame Anstrengungen von Gesellschaft, Wirtschaft und Politik.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.