Redebeitrag

André Stinka

Fraktion
spd
Datum
30. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/4

Alarmstufe des Notfallplans Gas ausgerufen – Angespannte Lage bei der Versorgungssicherheit und die hohe Gefahr der langfristigen Unterversorgung Aktuelle Stunde auf Antrag Welche Anstrengungen unternimmt die Landesregierung zur Sicherung der Energieversorgung, der kritischen Infrastruktur und der Arbeitsplätze energieintensiver Unternehmen angesichts Notfallplans Gas? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

In der Aktuellen Stunde zur Energiekrise kritisiert der SPD-Abgeordnete die CDU für bloße Bekenntnisse und fordert konkrete Maßnahmen, damit Nordrhein-Westfalen die größte wirtschaftliche und soziale Krise bewältigt. Die Rede betont, dass Gaseinsparungen alle treffen und Speicherziele ohne Einschnitte kaum erreichbar sind, weshalb Energiesparen und Sanierungen nötig seien. Kritisiert wird die Untätigkeit der Landesregierung beim Heizungserlass, während Planungssicherheit für Kraftwerksbeschäftigte und ein Krisenteam gefordert werden. Der Beitrag begründet die Dringlichkeit mit dem nahenden Winter und der sozialen Spaltung, die es zu verhindern gelte.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.