Redebeitrag

Alexander Vogt

Fraktion
spd
Datum
30. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/4

Alarmstufe des Notfallplans Gas ausgerufen – Angespannte Lage bei der Versorgungssicherheit und die hohe Gefahr der langfristigen Unterversorgung Aktuelle Stunde auf Antrag Welche Anstrengungen unternimmt die Landesregierung zur Sicherung der Energieversorgung, der kritischen Infrastruktur und der Arbeitsplätze energieintensiver Unternehmen angesichts Notfallplans Gas? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Redner thematisiert die Bedrohung durch Russlands Nutzung von Gas als politisches Druckmittel, weil die Drosselung von Nord Stream 1 und die anstehende Wartung einen Gasmangel in Deutschland auslösen könnten. Kritisiert wird, dass die Landesregierung keine ausreichenden Maßnahmen zur Sicherung der Energieversorgung und zur Unterstützung gefährdeter Haushalte und Unternehmen ergreift, weshalb ein umfassender Plan gefordert wird. Dieser soll soziale Gerechtigkeit und Energiesouveränität gewährleisten, damit drastische Folgen wie explodierende Preise, Rationierung und Arbeitsplatzverluste abgewendet werden. Die Lage wird als sehr ernst eingeschätzt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.