Redebeitrag

Christian Loose

Fraktion
afd
Datum
30. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/4

Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Beschäftigten in den Universitätskliniken in NRW – Die Landesregierung muss die Refinanzierung des „Tarifvertrags Entlastung“ zusichern! Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Kritisiert wird, dass die EU mit Grenzwerten und Vorgaben zum Verbrauch von 2,4 Litern die Autokonzerne zu Elektroautos zwinge, damit Strafzahlungen in Milliardenhöhe vermieden werden. Loose bezeichnet dies als Technologiezwang und -verbot für Diesel und Verbrenner und vergleicht es mit totalitären Systemen wie der DDR, weil die Politik und nicht der Markt die Herausforderungen schaffe. Krischer entgegnet, demokratisch gewählte Institutionen erließen Regeln zur Organisation des Gemeinwesens, weshalb dies nichts mit Totalitarismus zu tun habe, und nennt die Darstellung unangemessen. Anschließend wird der AfD-Antrag abgelehnt und die Aussprache zu Universitätskliniken eröffnet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.