Redebeitrag

Volkhard Wille
- Fraktion
- gru
- Datum
- 16. Juni 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/38
Statt Kies-Euro smartes Rohstoffmanagement für Nordrhein-Westfalen – Landesregierung muss neue schädliche Belastungen für Steuerzahler unterlassen
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert den FDP-Antrag, der eine zusätzliche Abgabe zur Förderung von Stoffkreisläufen ablehnt, weil diese Behauptung der Faktenlage widerspreche. Viele der genannten Punkte werden bereits unterstützt und umgesetzt, doch das Instrument dürfe nicht infrage gestellt werden. Aus Sicht der Grünen verleiht die Abgabe dem Gemeinwohl durch dringenden Ressourcenschutz stärkeres Gewicht, weshalb dem NRW-Bausektor ein innovativer Schub ermöglicht werden soll. Der FDP-Antrag wird als gedankenlos und unverantwortlich gegenüber kommenden Generationen bezeichnet, dennoch wird der Überweisung in den Fachausschuss zugestimmt, damit weitere Diskussionen folgen können.
Kernaussagen
- Stoffkreisläufe
- Zusätzliche Abgabe
- Ressourcenschutz
- NRW-Bausektor
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
