Redebeitrag

Volkhard Wille

Fraktion
gru
Datum
16. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/38

Statt Kies-Euro smartes Rohstoffmanagement für Nordrhein-Westfalen – Landesregierung muss neue schädliche Belastungen für Steuerzahler unterlassen

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den FDP-Antrag, der eine zusätzliche Abgabe zur Förderung von Stoffkreisläufen ablehnt, weil diese Behauptung der Faktenlage widerspreche. Viele der genannten Punkte werden bereits unterstützt und umgesetzt, doch das Instrument dürfe nicht infrage gestellt werden. Aus Sicht der Grünen verleiht die Abgabe dem Gemeinwohl durch dringenden Ressourcenschutz stärkeres Gewicht, weshalb dem NRW-Bausektor ein innovativer Schub ermöglicht werden soll. Der FDP-Antrag wird als gedankenlos und unverantwortlich gegenüber kommenden Generationen bezeichnet, dennoch wird der Überweisung in den Fachausschuss zugestimmt, damit weitere Diskussionen folgen können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.