Redebeitrag

Ralf Stoltze

Fraktion
spd
Datum
16. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/38

Statt Kies-Euro smartes Rohstoffmanagement für Nordrhein-Westfalen – Landesregierung muss neue schädliche Belastungen für Steuerzahler unterlassen

Zusammenfassung

Der Redner der SPD bewertet eine Rohstoffabgabe grundsätzlich positiv, betont jedoch, dass Höhe und Verwendungszweck entscheidend seien. Da der Anteil von Kies und Sand an den Baukosten gering ist, wird die Lenkungswirkung angezweifelt; vielmehr sollte das Geld für Forschung und Recycling genutzt werden, um den endlichen Rohstoff zu schonen und Landschaftszerstörung zu stoppen. Weil andere Länder höhere Preise haben, würde eine Abgabe vor allem den Export verteuern, nicht das Bauen im Inland. Kritisiert wird der Antrag, doch die Überweisung in den Ausschuss wird befürwortet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.