Redebeitrag

Christian Loose

Fraktion
afd
Datum
16. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/38

Statt Kies-Euro smartes Rohstoffmanagement für Nordrhein-Westfalen – Landesregierung muss neue schädliche Belastungen für Steuerzahler unterlassen

Zusammenfassung

Kritisiert wird die geplante Rohstoffsteuer auf Kies und Sand in Nordrhein-Westfalen, weil sie das Bauen weiter verteuert und damit Bürger sowie Unternehmen zusätzlich belastet. Der Redebeitrag bemängelt, dass die Landesregierung keine Daten zum tatsächlichen Bedarf an Sand und Kies für Bauprojekte wie Windanlagen und Brücken vorlegen kann, weshalb die Abgabe auf unzureichender Grundlage eingeführt werde. Der Minister begründet die Abgabe dagegen mit der notwendigen Transformation hin zu einer Kreislaufwirtschaft, damit Recyclingmaterial stärker eingesetzt und Ressourcen geschont werden. Der Antrag der FDP wird anschließend zur weiteren Beratung an mehrere Ausschüsse überwiesen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.