Redebeitrag
Guido Görtz
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 14. Juni 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/36
Respektvolle Pflege in NRW: Tagespflegen endlich absichern!
Zusammenfassung
Der Redebeitrag lehnt den SPD-Antrag zur Absicherung der Tagespflege in Nordrhein-Westfalen ab, weil die behauptete desaströse Lage durch Zahlen widerlegt sei. Kritisiert wird, dass die SPD einseitig Missstände konstruiere, um politisches Kapital zu schlagen, anstatt konkrete Lösungen vorzulegen. Der Beitrag verweist auf die gestiegene Zahl der Tagespflegeeinrichtungen und geringe Insolvenzanzeigen, weshalb keine Änderung der Mindestauslastung nötig sei. Zudem wird der Bundesregierung vorgeworfen, mit der geplanten Pflegegelderhöhung die Inflation nicht ausreichend zu berücksichtigen, wodurch Pflegebedürftige finanziell stärker belastet würden.
Kernaussagen
- Tagespflege
- Mindestauslastung
- Pflegegeld
- Investitionskostenförderung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
