Redebeitrag

Thorsten Klute

Fraktion
spd
Datum
14. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/36

Respektvolle Pflege in NRW: Tagespflegen endlich absichern!

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Untätigkeit der Landesregierung angesichts einer dramatischen Insolvenzwelle in der nordrhein-westfälischen Altenpflege, die Tagespflegen besonders trifft. Während Minister und Koalition die Lage verharmlosen, fordert der Redner eine Absenkung der Mindestauslastung bei der Investitionskostenförderung von 80 auf 70 Prozent, damit Einrichtungen unterstützt werden. Da die Umsetzung des Alten- und Pflegegesetzes allein in landespolitischer Zuständigkeit liegt, wird die Regierung aufgefordert, endlich zu handeln, statt zu schlafen. Kritisiert wird, dass trotz bewegender Reden keine Initiativen folgen, weshalb Pflegebedürftige, Angehörige und Pflegekräfte enttäuscht werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.