Redebeitrag

Susanne Schneider

Fraktion
fdp
Datum
14. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/36

Respektvolle Pflege in NRW: Tagespflegen endlich absichern!

Zusammenfassung

Die FDP-Rednerin fordert eine Absicherung der Tagespflege in NRW, weil viele Einrichtungen wegen coronabedingter Ausfälle, einer tatsächlichen Auslastung von nur rund 60 Prozent statt kalkulierter 80 Prozent, gestiegener Preise und des ausgelaufenen Rettungsschirms in ihrer Existenz bedroht sind. Kritisiert wird, dass CDU und Grüne keine konstruktiven Vorschläge gemacht hätten. Der Beitrag begründet, dass laufende Vergütungen bei den Kostenträgern liegen, während das Land die Investitionsförderung steuern kann. Deshalb unterstützt die Fraktion die Herabsetzung der Mindestauslastung auf 70 Prozent, damit Förderbeträge nicht zurückgehen und schnelle Hilfe möglich wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.