Redebeitrag

Dietmar Panske

Fraktion
cdu
Datum
14. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/36

Die Planungen zur Errichtung einer Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) im 4-Sterne-Hotel „Van der Valk“ in Gladbeck sind umgehend einzustellen – Die Ministerin für Flucht und Integration muss die skandalösen Umstände vollständig aufklären

Zusammenfassung

Kritisiert wird die AfD für Populismus und Unwahrheiten in der Debatte um ein Hotel als Zentrale Unterbringungseinrichtung, weil dadurch Ängste geschürt und die Gesellschaft gespalten werden. Der Redner stellt klar, dass nach dem Umbau der Hotelcharakter verloren geht und reguläre Ausstattungsstandards gelten, sodass Luxusvorwürfe haltlos sind. Falsche Zahlen und unbegründete Kostenbehauptungen werden zurückgewiesen. Der Beitrag begründet weitere Landeseinrichtungen damit, den Druck von den Kommunen zu nehmen, und betont, die Menschen vor Ort mitzunehmen und sachlich zu informieren, um Integration zu fördern.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.