Redebeitrag

Gönül Eğlence

Fraktion
gru
Datum
25. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/34

Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts stärkt unsere Demokratie

Zusammenfassung

Die Rede begründet die Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts mit politischer Teilhabe und praktischen Hürden für Nicht-EU-Bürger, etwa Reisen, Bankkonten oder öffentlicher Dienst. Deshalb fordert der Beitrag Erleichterungen für die Gastarbeitergeneration und die Hinnahme von Mehrstaatigkeit, damit Identitätsverluste vermieden werden. Nordrhein-Westfalen unterstütze zügige Einbürgerungen durch ein Teilhabegesetz, Förderprogramme und Digitalisierung, indem Behörden entlastet und Anträge digitalisiert werden. Kritisiert wird, dass Integration nicht am Anfang stehen dürfe, sondern Voraussetzung sei. Der Redebeitrag begrüßt den Referentenentwurf und plädiert für vertiefte Ausschussberatungen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.