Redebeitrag

Gönül Eğlence
- Fraktion
- gru
- Datum
- 25. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/34
Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts stärkt unsere Demokratie
Zusammenfassung
Die Rede begründet die Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts mit politischer Teilhabe und praktischen Hürden für Nicht-EU-Bürger, etwa Reisen, Bankkonten oder öffentlicher Dienst. Deshalb fordert der Beitrag Erleichterungen für die Gastarbeitergeneration und die Hinnahme von Mehrstaatigkeit, damit Identitätsverluste vermieden werden. Nordrhein-Westfalen unterstütze zügige Einbürgerungen durch ein Teilhabegesetz, Förderprogramme und Digitalisierung, indem Behörden entlastet und Anträge digitalisiert werden. Kritisiert wird, dass Integration nicht am Anfang stehen dürfe, sondern Voraussetzung sei. Der Redebeitrag begrüßt den Referentenentwurf und plädiert für vertiefte Ausschussberatungen.
Kernaussagen
- Staatsangehörigkeitsrecht
- Mehrstaatigkeit
- Einbürgerung
- Politische Teilhabe
- Digitalisierung der Einbürgerungsbehörden
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
