Redebeitrag

Volkan Baran

Fraktion
spd
Datum
25. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/34

Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts stärkt unsere Demokratie

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts mit der mehrdimensionalen Identität vieler Menschen, die sich zwei Ländern verbunden fühlen und deshalb beide Staatsangehörigkeiten führen können sollen, damit die unbegründete Ungleichbehandlung bei der Einbürgerung endet. Baran verweist auf eigene Erfahrungen als Gastarbeiterkind und würdigt die Lebensleistung der ersten Einwanderergeneration, die trotz großer Beiträge Diskriminierung erlebt habe. Kritisiert wird die CDU-Äußerung von der Entwertung der Staatsbürgerschaft als populistisch. Zudem soll das vereinfachte Recht den Standort Deutschland für Fachkräfte attraktiver machen und Teilhabe sowie Wahlrecht stärken.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.