Redebeitrag

Martin Metz

Fraktion
gru
Datum
25. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/34

Risikofaktor Brücken – Mehr Tempo

Zusammenfassung

Der Beitrag beklagt, dass Debatten durch ignorierte Argumente und vorgefertigtes Framing erschwert werden, weshalb eine sachliche Auseinandersetzung kaum möglich sei. Am Beispiel der Planungsbeschleunigung für Brücken wird ausgeführt, dass der Bund Ersatzneubauten ohne Umweltverträglichkeitsprüfung ermöglicht und nun auch zusätzliche Spuren zulässt, damit Nordrhein-Westfalen dies aufgreifen kann. Da 90 Prozent des Rheinbrückenverkehrs in Bundesverantwortung liegen, müsse der Bund zuerst einen Masterplan vorlegen, damit Land und Kommunen anschließen können. Der Vorwurf, Lkw-Fahrer diskreditiert zu haben, wird zurückgewiesen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.