Redebeitrag

Oliver Krauß

Fraktion
cdu
Datum
25. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/34

Risikofaktor Brücken – Mehr Tempo

Zusammenfassung

Der Redner verteidigt die Verkehrsinfrastrukturpolitik der Landesregierung und verweist auf deutlich gestiegene Mittel für Brückensanierungen seit 2017, weil die Infrastruktur jahrelang auf Verschleiß gefahren wurde. Kritisiert wird, dass der Bund zugesagte Beschleunigungsmaßnahmen nicht umsetzt, da die Arbeitsgruppe zum Pakt für Planungsbeschleunigung nie tagte. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit enger Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen, damit Sanierungsstau abgebaut und Planungsverfahren beschleunigt werden. Zugleich wird betont, dass trotz Rekordetats Fachkräftemangel und langwierige Genehmigungen das Tempo begrenzen, weshalb eine Fachkräfteoffensive gestartet wurde.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.