Redebeitrag

Christof Rasche

Fraktion
fdp
Datum
25. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/34

Risikofaktor Brücken – Mehr Tempo

Zusammenfassung

In sechs Punkten kritisiert der Redner die Verkehrspolitik der Landesregierung, weil diese keine Planungsbeschleunigung umsetze und die Sanierung von 700 Brücken verschleppe. Zunächst weist er den Vorwurf zurück, sich über die Abwesenheit des Ministerpräsidenten beklagt zu haben; die Frage nach der Führung beziehe sich auf die Brücken. Den Grünen wird vorgeworfen, den Lkw-Verkehr zu diskreditieren, wodurch Deindustrialisierung begünstigt werde. Zudem wird bemängelt, dass Straßen.NRW Stellen unbesetzt seien und keine Verantwortung übernommen werde, weshalb die Landesregierung ihrer Aufgabe nicht nachkomme.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.