Redebeitrag

Frank Börner

Fraktion
spd
Datum
24. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/33

Leistungsfähige Wasserstraßen und verlässliche Infrastruktur der Binnenschifffahrt Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Leistungsfähigkeit der Wasserstraßen und der Binnenschifffahrt in Nordrhein-Westfalen, weil der Zustand der Infrastruktur wie Kanäle, Schleusen und Liegeplätze marode ist und damit die Industrie gefährdet. Kritisiert wird, dass die Landesregierung und der Bund keine konkreten Maßnahmen umsetzen, obwohl ein FDP-Antrag abgelehnt wurde. Der Redner fordert Investitionen in Instandhaltung, Planungsbeschleunigung und CO2-freie Antriebe, damit der Rhein und das Kanalnetz als Hauptschlagadern erhalten bleiben. Die Rede begründet dies mit der Bedeutung für Stahl- und Chemieindustrie sowie mit freien Potenzialen der Binnenschifffahrt, weshalb der Antrag in den Ausschuss überwiesen wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.