Redebeitrag

Leitmann

Fraktion
gru
Datum
24. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/33

Leistungsfähige Wasserstraßen und verlässliche Infrastruktur der Binnenschifffahrt Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der dringend benötigten leistungsfähigen Wasserstraßeninfrastruktur für die Binnenschifffahrt in Nordrhein-Westfalen. Am Beispiel des Dortmunder Hafens und der Schleuse Henrichenburg zeigt der Redner, dass Sanierungen und Ersatzbauten seit Jahren stocken, weil die Finanzierung auf Bundesebene unzureichend ist. Kritisiert wird die Priorisierung der FDP, die Autobahnen bevorzugt und Wasserstraßen vernachlässigt, wodurch Engpässe nicht beseitigt werden und die Wirtschaft leidet. Deshalb fordert der Beitrag mehr Bundesmittel sowie Strategien für klimaneutrale Antriebe und Landstrom, damit die Binnenschifffahrt zukunftsfähig bleibt und einen Beitrag zum Klimaschutz leisten kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.