Redebeitrag

Matthias Goeken

Fraktion
cdu
Datum
24. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/33

Leistungsfähige Wasserstraßen und verlässliche Infrastruktur der Binnenschifffahrt Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Beitrag fordert eine Stärkung der Binnenschifffahrt auf den Wasserstraßen in Nordrhein-Westfalen, weil der Bund die Mittel für Wasserstraßen um rund 360 Millionen Euro gekürzt hat und bei Sanierungen von Schleusen, Pollern und Brückenanhebungen hinterherhängt. Kritisiert wird zudem, dass der Verkehrsträger Wasserstraße im Beschleunigungsgesetz Verkehr keine Berücksichtigung findet. Goeken verlangt Bundesmittel für Sanierungen, Landstromanlagen und klimafreundliche Antriebe, damit mehr Güter von der Straße auf das Wasser verlagert werden und die Klimaziele erreicht werden. Angesichts des Fachkräftemangels mahnt der Redner Maßnahmen zur Personalgewinnung sowie Förderung von Digitalisierung und Automatisierung an, indem Bund und Land gemeinsam handeln.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.