Redebeitrag

Sascha Lienesch
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 24. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/33
Konsequentes Vor gehen gegen islamistische Frauennetzwerke in NRW! – Muslimische Kinder vor ideologischer Radikalisierung schützen Landtag 24.05.2023
Zusammenfassung
Der Redner bezieht sich auf Inhalte einer Website, die ein anderes Bild zeichneten, als es die vorherige Wortmeldung nahelegt. Kritisiert wird, dass dort keine Aufforderung an den Verfassungsschutz enthalten sei, genauer in der rechten Szene hinzuschauen, in der die angesprochene Partei eher zu Hause sei. Der Beitrag begründet damit den Vorwurf der einseitigen Ausrichtung, weil die publizierten Aussagen keine vergleichbare Prüfung nahelegen. Zustimmung erhält diese Sichtweise durch Beifall aus den Reihen der CDU und der GRÜNEN, bevor die Sitzungsleitung das Wort an die nächste Rednerin weitergibt. Damit wird die Debatte fortgesetzt.
Kernaussagen
- Verfassungsschutz
- rechte Szene
- Website-Inhalte
- politische Ausrichtung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

