Redebeitrag

Christian Blex

Fraktion
frl
Datum
3. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/30

Journalismus braucht Freiheit – Demokratie ist ohne die Freiheit der Meinung und ohne die Freiheit der Medien undenkbar

Zusammenfassung

Anlässlich des Internationalen Tages der Pressefreiheit wird ein Antrag von CDU und Grünen behandelt, der die Freiheit der Meinung und der Medien als Grundlage der Demokratie betont. Der fraktionslose Redner kritisiert, dass die Meinungsfreiheit in Deutschland durch staatliche Einflussnahme, Zwangsgebühren und die Benachteiligung kritischer Journalisten eingeschränkt werde, weshalb der Antrag die Verhältnisse beschönige. Der Minister weist die Vorwürfe zurück und verweist auf den Schutz von Medienschaffenden, wirtschaftliche Unabhängigkeit und Medienkompetenz, damit Desinformation und Verschwörungsmythen keinen Raum erhalten. Der Antrag wird schließlich mit den Stimmen von CDU, Grünen und SPD angenommen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.