Redebeitrag

Sven Werner Tritschler

Fraktion
afd
Datum
3. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/30

Journalismus braucht Freiheit – Demokratie ist ohne die Freiheit der Meinung und ohne die Freiheit der Medien undenkbar

Zusammenfassung

Kritisiert wird der Antrag von CDU und Grünen zur Pressefreiheit als reine Pflichtübung, weil er die tatsächlichen Gefahren für die Medienfreiheit in Deutschland ausblende. Der Redner der AfD argumentiert, dass Regierungsstellen mit Steuergeld Journalisten einkaufen, im Zuge der Coronapolitik Druck auf die Presse ausüben und kritische Stimmen durch Medienanstalten oder den Verfassungsschutz drangsalieren. Da der Antrag große staatsnahe Medien schütze und kleine unabhängige Journalisten benachteilige, lehnt die Fraktion ihn ab, denn er fördere ein pervertiertes Verständnis von Pressefreiheit und lasse die freie Medienszene unerwähnt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.