Redebeitrag
Sven Werner Tritschler
- Fraktion
- afd
- Datum
- 3. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/30
Journalismus braucht Freiheit – Demokratie ist ohne die Freiheit der Meinung und ohne die Freiheit der Medien undenkbar
Zusammenfassung
Kritisiert wird der Antrag von CDU und Grünen zur Pressefreiheit als reine Pflichtübung, weil er die tatsächlichen Gefahren für die Medienfreiheit in Deutschland ausblende. Der Redner der AfD argumentiert, dass Regierungsstellen mit Steuergeld Journalisten einkaufen, im Zuge der Coronapolitik Druck auf die Presse ausüben und kritische Stimmen durch Medienanstalten oder den Verfassungsschutz drangsalieren. Da der Antrag große staatsnahe Medien schütze und kleine unabhängige Journalisten benachteilige, lehnt die Fraktion ihn ab, denn er fördere ein pervertiertes Verständnis von Pressefreiheit und lasse die freie Medienszene unerwähnt.
Kernaussagen
- Pressefreiheit
- Medienfinanzierung durch den Staat
- Coronaberichterstattung
- Medienaufsicht
- Verfassungsschutz
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


