Redebeitrag

Ina Blumenthal
- Fraktion
- spd
- Datum
- 3. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/30
Journalismus braucht Freiheit – Demokratie ist ohne die Freiheit der Meinung und ohne die Freiheit der Medien undenkbar
Zusammenfassung
Die Rede betont die Notwendigkeit der Pressefreiheit, weil Angriffe auf Medienschaffende zunehmen und Deutschland im Ranking abgerutscht ist. Deshalb fordert die SPD verstärkten Schutz für Journalisten sowie mehr Staatsanwälte und Polizisten. Kritisiert wird, dass der vorliegende Antrag zu unkonkret bleibt und keine ausreichenden Maßnahmen bietet. Die FDP lehnt den Antrag als zu abstrakt ab und warnt vor europäischer Regulierung, da diese die redaktionelle Freiheit und den Anbieterpluralismus gefährde. Beide Seiten betonen die Bedeutung freier Berichterstattung für die Demokratie, ziehen aber unterschiedliche Schlüsse.
Kernaussagen
- Pressefreiheit
- Schutz von Journalisten
- Medienvielfalt
- Europäische Medienregulierung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

