Redebeitrag

Ina Blumenthal

Fraktion
spd
Datum
3. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/30

Journalismus braucht Freiheit – Demokratie ist ohne die Freiheit der Meinung und ohne die Freiheit der Medien undenkbar

Zusammenfassung

Die Rede betont die Notwendigkeit der Pressefreiheit, weil Angriffe auf Medienschaffende zunehmen und Deutschland im Ranking abgerutscht ist. Deshalb fordert die SPD verstärkten Schutz für Journalisten sowie mehr Staatsanwälte und Polizisten. Kritisiert wird, dass der vorliegende Antrag zu unkonkret bleibt und keine ausreichenden Maßnahmen bietet. Die FDP lehnt den Antrag als zu abstrakt ab und warnt vor europäischer Regulierung, da diese die redaktionelle Freiheit und den Anbieterpluralismus gefährde. Beide Seiten betonen die Bedeutung freier Berichterstattung für die Demokratie, ziehen aber unterschiedliche Schlüsse.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.