Redebeitrag

Marie Stamm

Fraktion
spd
Datum
3. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/30

Die Z eit für Modernisierung ist reif! Schwarz-Grün muss sofort grünes Licht für Genehmigungsbeschleunigungsgesetz und 66 NRW-Projekte geben

Zusammenfassung

Die Rede fordert, dass die schwarz-grüne Landesregierung in NRW dem Genehmigungsbeschleunigungsgesetz und 66 Projekten zustimmt, weil die Ampel im Bund bereits sieben Gesetze auf den Weg gebracht hat und der Koalitionsausschuss 144 Autobahnprojekte beschleunigen will. Christin-Marie Stamm begründet dies mit stockenden Lieferketten, Staus und Umsatzeinbußen durch marode Infrastruktur. Nötig seien Digitalisierung, Personalaufwuchs und restriktive Umweltverträglichkeitsprüfungen, damit Klimaneutralität und Wettbewerbsfähigkeit vereint werden. Die SPD-Fraktion stimmt dem Antrag zu, um Modernisierung und schnelle Verfahren zu ermöglichen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.