Redebeitrag

Zacharias Schalley
- Fraktion
- afd
- Datum
- 3. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/30
Schaffung eines Landesbetroffenenrats und Landesbeauftragten für Kinderschutz und Kinderrechte Änderungsantrag Auf Grundlage des Landeskinderschutzgesetzes den Kinderschutz in Nordrhein-Westfalen weiter stärken: Eine unabhängige Beauftragte oder einen unabhängigen Beauftragten für die Belange von Kinderschutz und Kinderrechte für Nordrhein-Westfalen einrichten
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die Familienpolitik der Bundesregierung und der NRW-Landesregierung scharf. Der Redner wirft Kanzler Scholz vor, mit dem Ziel der Lufthoheit über Kinderbetten familienfeindliche Politik zu verfolgen, weil tatsächliche Probleme wie Kinderarmut und Alleinerziehende ignoriert würden. Stattdessen werde die traditionelle Familie aus Vater, Mutter und Kindern angegriffen, indem Familiensplitting abgeschafft und Kitas staatlich finanziert werden sollten. Kritisiert wird zudem, dass sogenannte Kinderrechte als Ermächtigungsgesetze zur Entmündigung der Eltern dienten und Abtreibung ermöglichten. Der Vizepräsident rügt die Wortwahl.
Kernaussagen
- Familienpolitik
- Familiensplitting
- Kinderrechte
- Kinderarmut
- Alleinerziehende
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



