Redebeitrag

Zacharias Schalley

Fraktion
afd
Datum
3. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/30

Schaffung eines Landesbetroffenenrats und Landesbeauftragten für Kinderschutz und Kinderrechte Änderungsantrag Auf Grundlage des Landeskinderschutzgesetzes den Kinderschutz in Nordrhein-Westfalen weiter stärken: Eine unabhängige Beauftragte oder einen unabhängigen Beauftragten für die Belange von Kinderschutz und Kinderrechte für Nordrhein-Westfalen einrichten

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Familienpolitik der Bundesregierung und der NRW-Landesregierung scharf. Der Redner wirft Kanzler Scholz vor, mit dem Ziel der Lufthoheit über Kinderbetten familienfeindliche Politik zu verfolgen, weil tatsächliche Probleme wie Kinderarmut und Alleinerziehende ignoriert würden. Stattdessen werde die traditionelle Familie aus Vater, Mutter und Kindern angegriffen, indem Familiensplitting abgeschafft und Kitas staatlich finanziert werden sollten. Kritisiert wird zudem, dass sogenannte Kinderrechte als Ermächtigungsgesetze zur Entmündigung der Eltern dienten und Abtreibung ermöglichten. Der Vizepräsident rügt die Wortwahl.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.