Redebeitrag

Marcel Hafke

Fraktion
fdp
Datum
3. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/30

Schaffung eines Landesbetroffenenrats und Landesbeauftragten für Kinderschutz und Kinderrechte Änderungsantrag Auf Grundlage des Landeskinderschutzgesetzes den Kinderschutz in Nordrhein-Westfalen weiter stärken: Eine unabhängige Beauftragte oder einen unabhängigen Beauftragten für die Belange von Kinderschutz und Kinderrechte für Nordrhein-Westfalen einrichten

Zusammenfassung

Der Redner betont die Notwendigkeit eines stärkeren Kinderschutzes, weil die Zahlen sexuellen Missbrauchs hoch und die Dunkelziffer groß sind. Er verweist auf bereits umgesetzte Maßnahmen wie Strafverschärfungen und das Kinderschutzgesetz, das Mindeststandards und Kinderschutzkonzepte für Jugendämter vorsieht. Der Beitrag begründet die Schaffung eines unabhängigen Landesbeauftragten für Kinderschutz, der mit Durchgriffsrechten ausgestattet sein soll, damit Maßnahmen in der Praxis wirken. Kritisiert wird ein Betroffenenbeirat, da er Doppelstrukturen schaffen könnte; deshalb fordert die Rede zunächst die Etablierung bestehender Strukturen und die Einbindung von Fachverbänden, um neue Regelungen zu vermeiden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.