Redebeitrag

Jochen Ott

Fraktion
spd
Datum
3. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/30

Schaffung eines Landesbetroffenenrats und Landesbeauftragten für Kinderschutz und Kinderrechte Änderungsantrag Auf Grundlage des Landeskinderschutzgesetzes den Kinderschutz in Nordrhein-Westfalen weiter stärken: Eine unabhängige Beauftragte oder einen unabhängigen Beauftragten für die Belange von Kinderschutz und Kinderrechte für Nordrhein-Westfalen einrichten

Zusammenfassung

Der Redner betont die hohe Priorität des Kinderschutzes für die SPD-Fraktion und fordert, dass die regierungstragenden Fraktionen nicht schmollen, wenn die Opposition eigene Akzente setzt. Kritisiert wird, dass trotz Ankündigungen nur 88 von 186 Jugendämtern geantwortet haben, weshalb die Fachaufsicht überdacht werden müsse. Zudem wird die ausbleibende Reaktion auf Anträge zu Opferrechten, psychischer Gesundheit und Kindergesundheit bemängelt. Der Beitrag ruft zu einem offenen Dialog auf, damit gemeinsame Lösungen gefunden werden, indem Kompromisse nicht verweigert werden. Der Redner unterstreicht, dass die gesamte Fraktion hinter dem Thema steht und nicht nur die Fachpolitiker.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.