Redebeitrag

Martin Metz

Fraktion
gru
Datum
3. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/30

Die Demokratie lebt von gut informierten Parlamentariern: Nordrhein-Westfalen braucht einen Beirat für die Autobahn GmbH des Bundes in NRW

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Antrag, in Nordrhein-Westfalen einen Beirat für die Autobahn GmbH des Bundes einzurichten, um die Informationsversorgung der Parlamentarier zu verbessern. Der Redner hält das Anliegen grundsätzlich für nachvollziehbar, verweist jedoch auf die fehlende Zuständigkeit des Landes, da die Autobahn GmbH dem Bund untersteht. Deshalb könne die Landesregierung einen solchen Beirat nicht einrichten. Kritisiert wird zudem, dass ein Beirat nur funktioniere, wenn die Autobahn GmbH ihn aktiv unterstütze. Der Beitrag befürwortet eine Überweisung an den Fachausschuss, um Kommunikationsfragen zu beraten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.