Redebeitrag

Klaus Voussem

Fraktion
cdu
Datum
3. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/30

Die Demokratie lebt von gut informierten Parlamentariern: Nordrhein-Westfalen braucht einen Beirat für die Autobahn GmbH des Bundes in NRW

Zusammenfassung

Der Redner lehnt den Antrag auf einen Beirat für die Autobahn GmbH in Nordrhein-Westfalen ab, weil die Länderbeteiligung seit 2021 reduziert ist und bereits alternative Austauschformate bestehen. Er verweist auf einen früheren Vorschlag der Koalition, der vom Bund ignoriert wurde, und argumentiert, dass die Einrichtung eines solchen Gremiums obsolet sei, da regelmäßige Gespräche und ein strategisches Begleitgremium Transparenz schaffen. Die Umsetzung liege zudem außerhalb des Einflussbereichs des Landtags. Der Überweisung an den Fachausschuss wird dennoch zugestimmt, damit der Antrag weiter beraten werden kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.