Redebeitrag

Werner Pfeil

Fraktion
fdp
Datum
3. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/30

Bevor die Landesregierung Entscheidungen über die KI - und Legal Tech- Strategie der Justiz trifft, muss ein breiter und öffentlicher interdisziplinärer Diskurs über die Anwendung von Künstlicher Intelligenz in der Justiz geführt werden

Zusammenfassung

In der Rede von Dr. Werner Pfeil (FDP) wird die Notwendigkeit der parlamentarischen Diskussion betont. Zunächst unterstreicht der Redner die Ausführungen der Vorrednerin und stellt dann die Frage, ob gerade wegen der vielen offenen Fragestellungen die Debatte im Parlament erforderlich sei. Der Beitrag begründet damit den vorliegenden Antrag, der genau diese Diskussion ermöglichen soll. Die Rede fordert somit die Auseinandersetzung mit den aufgeworfenen Themen und rechtfertigt das parlamentarische Verfahren, weil nur so die Vielzahl der Fragen angemessen behandelt werden kann. Zustimmung wird durch Beifall von FDP und SPD signalisiert. Die Argumentation zielt darauf ab, die Relevanz der Debatte trotz oder gerade wegen der Komplexität der Fragestellungen hervorzuheben, damit der Antrag seine Berechtigung erhält.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.