Redebeitrag

Frank Jablonski

Fraktion
gru
Datum
30. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/28

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den „Westdeutschen Rundfunk

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den AfD-Antrag zum WDR als Versuch, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu diskreditieren, und erinnert an die Hochwasserkatastrophe 2021. Der Redner betont, dass der WDR nach der Flutnacht proaktiv Warnsysteme wie NINA, MoWaS und Cell Broadcast verbessert sowie Meldeketten optimiert hat, weshalb der Antrag keine sachliche Analyse liefere und einen nicht existenten Fall konstruiere. Daher empfiehlt die Rede die Überweisung in die Ausschüsse. Zudem wird dem AfD-Abgeordneten Tritschler widersprochen, der eine angebliche Abwesenheit im Rundfunkrat behauptet hatte, indem auf die tatsächliche Beteiligung verwiesen wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.