Redebeitrag

Alexander Vogt

Fraktion
spd
Datum
30. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/28

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den „Westdeutschen Rundfunk

Zusammenfassung

Der Redebeitrag wirft der AfD vor, die Flutkatastrophe zu instrumentalisieren, um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu diskreditieren, indem deren Antrag als Angriff auf die Rundfunkfreiheit dargestellt wird. In der Sondersitzung des Kultur- und Medienausschusses habe es zu den 16 Fragen der SPD keine einzige Wortmeldung der AfD gegeben, weshalb der Redner schlussfolgert, dass es nicht um die Verbesserung der Krisenkommunikation oder die Betroffenen gehe, sondern allein um populistische Angriffe. Kritisiert wird, dass die AfD auf Kosten der leidenden Menschen agiere, weil sie Sacharbeit verweigere und stattdessen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk pauschal verunglimpfe.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.