Redebeitrag

Alexander Vogt
- Fraktion
- spd
- Datum
- 30. März 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/28
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den „Westdeutschen Rundfunk
Zusammenfassung
Der Redebeitrag wirft der AfD vor, die Flutkatastrophe zu instrumentalisieren, um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu diskreditieren, indem deren Antrag als Angriff auf die Rundfunkfreiheit dargestellt wird. In der Sondersitzung des Kultur- und Medienausschusses habe es zu den 16 Fragen der SPD keine einzige Wortmeldung der AfD gegeben, weshalb der Redner schlussfolgert, dass es nicht um die Verbesserung der Krisenkommunikation oder die Betroffenen gehe, sondern allein um populistische Angriffe. Kritisiert wird, dass die AfD auf Kosten der leidenden Menschen agiere, weil sie Sacharbeit verweigere und stattdessen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk pauschal verunglimpfe.
Kernaussagen
- Flutkatastrophe
- öffentlich-rechtlicher Rundfunk
- Krisenkommunikation
- Kultur- und Medienausschuss
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
